Kurier, 11.4.2016

 

Vier Landeshauptleute geben Doskozil Rückendeckung

BM DOSKOZIL IN GRIECHENLAND - BESUCH VON FLÜCHTLIN
Foto: APA/BUNDESHEER/PUSCHVerteidigungsminister Hans Peter Doskozil bei seinem Besuch eines Flüchtlingslagers in Griechenland.

Westösterreichische Landeschefs unterstützen den Verteidigungsminister bei den Budgetverhandlungen.

Die Landeshauptleute aus Salzburg, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg  marschierten Montagfrüh bei Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil auf, um ihm in der entscheidenden Verhandlungsphase um das Verteidigungsbudget den Rücken zu stärken.

Wie berichtet, gibt es ein heftiges Ringen zwischen Doskozil und dem Finanzministerium um mehr Geld für das Bundesheer. Die für letzten Freitag geplante Abschlusssitzung ist geplatzt. Am Montag, saßen die beiden Fraktionen wieder zusammen. Ihren ungewöhnlichen Besuch bei Doskozil wollen die Landeshauptleute Wilfried Haslauer, Josef Pühringer, Günther Platter und Markus Wallner durchaus als politisches Signal zugunsten des Bundesheeres Richtung Finanzministerium verstanden wissen.

 
 

Gemeinsame Stellungnahme

Anschließend verfassten sie eine gemeinsame Stellungnahme, in der sie festhielten: "Gerade die Ereignisse der letzten Monate zeigen, dass wir eine Neubeurteilung unserer Sicherheitslage brauchen. Es geht insbesondere um die rasche Verfügbarkeit von ausreichenden Mannstärken, Transportkapazitäten und Infrastruktur für den Einsatz. Es ist aus Sicht der Länder unverzichtbar, dass das Bundesheer vor Ort mit ausreichend Personal und der notwendigen Infrastruktur vertreten ist. Nur so kann die rasche Einsatzbereitschaft sichergestellt werden."

Neben den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen strichen die Landeshauptleute erneut den Wert und die Bedeutung der Militärmusik in Österreich besonders hervor. Auch hier zeigt sich Doskozil gesprächsbereit. Dieses Thema will er aber gesondert behandeln, weil es unmittelbar nichts mit Sicherheit zu tun hat.

(KUREIR) Erstellt am 
   
© Militärmusikfreunde